AGB / Nutzungsbedingungen
- § 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen stellen die rechtlich
verbindliche Grundlage für die Benutzung der Plattform
was-sagst-du-ueber.de dar.
- Mit der Verwendung des Dienstes was-sagst-du-ueber.de erkennt
der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich an.
- Unsere Geschäftsbedingungen unterliegen einer ständigen
Kontrolle, die Veränderungen, Anpassungen und Verbesserungen mit sich
bringen sollen. Es gelten daher jeweils die Nutzungsbedingungen, die
zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes
was-sagst-du-ueber.de durch den Nutzer unter der Adresse
http://www.was-sagst-du-ueber.de (dort unter „AGB") abrufbar sind.
- Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche
Leistungen, die auf den Webseiten „was-sagst-du-ueber.de"
angeboten werden. was-sagst-du-ueber.de ist ein Angebot von „dugg.de",
betrieben von
- § 2 Definitionen
- Unter „Nutzern" sind registrierte Verwender des Diensteangebotes
unter was-sagst-du-ueber.de zu verstehen.
- Den Nutzern wird es im Rahmen von was-sagst-du-ueber.de möglich
gemacht, Angaben, Informationen, personenbezogene Daten, insbesondere
Fotos (Bilddateien) und Kommentare zu ihren Freunden - nachfolgend
„Inhalte", in den Dienst einzupflegen. Hierbei kann es sich um
grundlegende Profildaten des Nutzers wie beispielsweise Angaben zu
Alter, Geschlecht, Hobbys handeln.
- was-sagst-du-ueber.de stellt den Nutzern einen persönlichen
Zugang (Account) zu den bereitgehaltenen Diensten zur Verfügung.
Dieser ist durch ein Zugangskontrollsystem (Benutzername und Passwort)
vor dem Zugriff durch Unbefugte gesichert. Über das
Zugangskontrollsystem erhält der Nutzer auch Zugang zu seinem
persönlichen Profil, das u.a. persönliche Daten wie die Kontaktdaten
Nutzers enthält.
- § 3 Nutzerkreis
Das Angebot unter „was-sagst-du-ueber.de" richtet sich
ausschließlich an Personen über 12 Jahren und darf von den Nutzern
ausschließlich für private, nicht kommerzielle Zwecke genutzt werden
und setzt eine Registrierung voraus (vgl. § 5).
- § 4 Leistungen was-sagst-du-ueber.de
- was-sagst-du-ueber.de bietet seinen Nutzern ein unentgeltliches
Informationsnetzwerk. Dabei kann jeder registrierte Nutzer eine eigene
Nickpage anlegen, zu der er Freunde einen Link zum Upload von
Kommentaren, die sich auf den Nutzer und/oder seine Freunde beziehen,
senden kann. Auf der Nickpage werden die vom Nutzer bereit gestellten
Angaben und Inhalte zusammen mit den hochgeladenen Fotos
veröffentlicht.
- was-sagst-du-ueber.de bietet den Nutzern die Möglichkeit, mit
anderen Nutzern mittels privater Nachrichten, Diskussionsforen und
Bulletin Messages (Nachricht an alle eingetragenen Freunde des
Nutzers) zu kommunizieren. Darüber hinaus informiert
was-sagst-du-ueber.de alle Nutzer unregelmäßig über aktuelle, speziell
für die Nutzer von was-sagst-du-ueber.de ausgewählte Produkte und
Dienstleistungen in einem Newsletter und hat ausdrücklich das Recht,
den Nutzern auch werbliche Nachrichten und so genannte stand alone
Newsletter und Mailings zuzusenden. Diese Informationen können
anstelle von was-sagst-du-ueber.de auch durch dugg.de versendet
werden.
- was-sagst-du-ueber.de stellt die vom Nutzer auf seiner Nickpage
bereitgestellten Informationen anderen Nutzern nur zur Verfügung,
soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB
verstoßen. was-sagst-du-ueber.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte
ohne Vorankündigung zu entfernen. was-sagst-du-ueber.de haftet nicht
für den Schaden, der dem Nutzer aufgrund einer solchen Löschung
entsteht.
- § 5 Registrierung
- Jeder Nutzer, der was-sagst-du-ueber.de nutzen möchte, muss sich
registrieren lassen.
- Für die Registrierung hält was-sagst-du-ueber.de ein
Registrierungsformular bereit, das der Nutzer ausfüllen muss. Der
Nutzer versichert, dass die von ihm eingepflegten Daten wahr und
vollständig sind.
- Der Nutzer erklärt mit der Absendung der Registrierungsanmeldung
seine Einwilligung in die Nutzung der Inhalte durch
was-sagst-du-ueber.de sowie durch dugg.de und ihrer Nutzergemeinschaft
- Zur Nutzung von was-sagst-du-ueber.de wird der Nutzer bei der
Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben
machen. Diese Registrierungsdaten werden vom Nutzer aktualisiert,
damit sie jederzeit den aktuellen Stand repräsentieren. Falls eine der
Angaben unwahr, ungenau oder unvollständig erscheint oder sein sollte,
ist was-sagst-du-ueber.de berechtigt, die Mitgliedschaft vorübergehend
oder auf Dauer auszusetzen, zu löschen oder den Nutzer von jeglicher
Nutzung gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen (virtuelles
Hausrecht, Kündigung aus wichtigem Grund).
- was-sagst-du-ueber.de übernimmt keine Garantie für die
Richtigkeit der Inhalte, die die Nutzer bei der Anmeldung und
Benutzung machen. was-sagst-du-ueber.de" überprüft die Daten nicht auf
ihre Richtigkeit.
- Wir dokumentieren die Nutzung von was-sagst-du-ueber.de durch
Speicherung von IP Adressen und Zugangsnamen, um unser Angebot zu
verbessern, und um es vor missbräuchlicher Nutzung zu schützen. Bei
einem Verdacht auf eine strafbare Handlung behalten wir uns vor, diese
Daten im Rahmen des gesetzlich zulässigen an die Ermittlungsbehörden
zu leiten.
- Als missbräuchliche Nutzung gilt unter anderem die Weitergabe
des Zugangsnamens und/oder Passworts an andere Personen. Die
was-sagst-du-ueber.de - Mitgliedschaft ist eine höchstpersönliche
Mitgliedschaft. Bei Nutzung des Accounts durch andere Personen
(Dritte) hat was-sagst-du-ueber.de das Recht zur fristlosen Kündigung
(§ 12.3). Sollte der Nutzer Grund für die Annahme haben, dass sein
Zugang missbräuchlich genutzt wird, weil beispielsweise jemand sein
Passwort hat, verpflichtet er sich, was-sagst-du-ueber.de davon
unverzüglich zu unterrichten.
- was-sagst-du-ueber.de behält sich vor, den für die Nickpage
bereitgestellten Webspace zu begrenzen.
- § 6 Pflichten des Nutzers bei der Nutzung von was-sagst-du-ueber.de
- Die Plattform was-sagst-du-ueber.de darf ausschließlich nach
Maßgabe dieser Bestimmungen genutzt werden.
- Es ist verboten, die von was-sagst-du-ueber.de im Rahmen der
Plattform bereitgestellte Software etc. zu bearbeiten und/oder zu
verändern und Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der
Plattform beeinträchtigen können.
- Der Nutzer darf auf die Plattform nur die folgenden Inhalte
einstellen: Profildaten des Nutzers, Bilder, Fotos, Videos und
Foreneinträge sowie ggf. weitere Informationen und Daten. Er darf
Freunde einladen, Kommentare, die sich auf ihn und/oder seine Freunde
beziehen, auf seine Nickpage hochzuladen.
- Der Nutzer ist verpflichtet, was-sagst-du-ueber.de zu
informieren, wenn er von Störungen im Kommunikationsbetrieb,
eingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten oder sonstigen ungewöhnlichen
Vorkommnissen Kenntnis erhält.
- Verstöße gegen die voran stehenden Regelungen können zum
Ausschluss von der Nutzung von was-sagst-du-ueber.de führen.
was-sagst-du-ueber.de behält sich das Recht vor, gegen die
vorgenannten Verstöße zusätzlich gerichtlich vorzugehen.
- Es dürfen keinerlei beleidigende und/oder anstößige und/oder
ehrverletzende Kommentare veröffentlicht werden.
- § 7 Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte
- was-sagst-du-ueber.de übernimmt keine Verantwortung für die
Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte, Links, etc.
- Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber was-sagst-du-ueber.de zur
rechtmäßigen Nutzung. Er verpflichtet sich, was-sagst-du-ueber.de nur
in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die nicht gegen die
Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
- Es ist insbesondere untersagt, rassistische, pornographische,
gewaltverherrlichende oder –verharmlosende Inhalte einzustellen
und/oder zu verbreiten. Ebenfalls untersagt ist die Verbreitung von
Inhalten, die die Menschenwürde oder sonstige durch das
Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Der Nutzer darf auch
keine Inhalte werbender Natur oder mit religiösen, weltanschaulichen
oder politischen Bezügen einstellen. Er darf nicht zu Straftaten
aufrufen.
- Der Nutzer erklärt, dass auf den auf seiner Nickpage
eingestellten Fotos ausschließlich er selbst und/oder seine Freunde
abgebildet sind. Er ist verpflichtet, hochgeladene Fotos auf
Aufforderung einer der darauf abgebildeten Personen unverzüglich zu
löschen.
- Die meisten Inhalte, die den Nutzern bei der Nutzung von
was-sagst-du-ueber.de zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum
anderer und durch Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte
geschützt. Alle Inhalte, die der Nutzer bei was-sagst-du-ueber.de
einstellt oder unter Verwendung von was-sagst-du-ueber.de empfängt
oder überträgt, müssen für diese Zwecke freigegeben sein. Der Nutzer
darf durch die Nutzung von was-sagst-du-ueber.de nicht die Urheber-,
Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen und muss
insoweit erforderlichenfalls Überprüfungen der Zulässigkeit vornehmen.
Dies gilt auch für die durch seine Freunde hochgeladenen Fotos und
geschriebenen Kommentare.
- Der Nutzer darf keine unaufgeforderten Massensendungen (z.B.
Spam-E-Mails, Junk-E-Mails) verbreiten. Er hat dafür Sorge zu tragen,
dass durch seine Nutzung einzelner Funktionalitäten von
was-sagst-du-ueber.de de keine Beeinträchtigung für
wwas-sagst-du-ueber.de, andere Nutzer oder Anbieter, Netze oder
sonstige Dritte entstehen.
- Der Nutzer trägt die Verantwortung, dass von ihm verwendete
Links nicht auf Angebote verweisen, unter denen Inhalte abrufbar sind,
die gegen § 10 verstoßen.
- Verstöße gegen Absatz 1 führen zum Ausschluss von der Nutzung
von was-sagst-du-ueber.de. Wir behalten uns das Recht vor, gegen die
vorgenannten Verstöße zusätzlich gerichtlich vorzugehen.
- was-sagst-du-ueber.de macht sich von Nutzern eingestellte Inhalte ausdrücklich nicht zueigen und hat keinen Einfluss auf die Art der veröffentlichten Bilder und Informationen. Sobald der Betreiber Kenntnis von unerlaubten Inhalten bekommt, werden diese umgehend und ohne weitere Rückfrage an den Nutzer entfernt.
- § 8 Nutzungsrechte
- Der Nutzer erhält das Recht, die Plattform nach den Regelungen
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Er erhält ein
einfaches Nutzungsrechte an den vorgehaltenen Diensten.
- Der Nutzer räumt was-sagst-du-ueber.de und dugg.de die für den
regulären weltweiten Betrieb der Dienste erforderlichen, zeitlich und
räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung,
Änderung/Löschung, Verbreitung und Veröffentlichung an allen Inhalten
ein, die zur Nickpage des Nutzers unter was-sagst-du-ueber.de
gespeichert werden.
- Der Nutzer ist damit einverstanden, dass was-sagst-du-ueber.de
und/oder dugg.de die von ihm eingestellten Inhalte bearbeitet,
insbesondere die Formatierung ändert, die Qualität der Darstellung
anpasst oder Inhalte kürzt.
- § 9 Verfügbarkeit, Haftung und Freistellung
- was-sagst-du-ueber.de garantiert ausdrücklich keine ständige
Verfügbarkeit des Dienstes.
- Wartungsarbeiten, Serverausfälle, Netzwerkstörungen und
Hackerattacken, um nur einige Ereignisse zu nennen, können zu
Ausfällen des Angebots führen.
- Vorhersehbare Ausfälle kündigen wir an und legen sie soweit wie
möglich in Zeiten niedrigen Bedarfs. was-sagst-du-ueber.de haftet
weder Dir noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der
Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung des
Services entstehen.
- was-sagst-du-ueber.de und unsere Erfüllungsgehilfen haften für
Pflichtverletzungen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, soweit
nicht eine Kardinalpflicht betroffen ist und keine zwingende
gesetzliche Regelung entgegensteht.
- Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht
wesentlicher Vertragspflichten zurückgeht, wird die Haftung für
mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im
übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden
begrenzt.
- Ansprüche nach Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Gleiches
gilt für die Haftung des Anbieters bei schuldhafter Verletzung von
Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
- Der Nutzer garantiert „was-sagst-du-ueber.de" sowie allen
anderen Nutzern, dass die von ihm eingepflegten Inhalte nicht gegen
Rechte Dritter oder gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen und er zur
ihrer Nutzung berechtigt ist.
- Der Nutzer stellt was-sagst-du-ueber.de von sämtlichen
Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Verletzung dieser Garantie
frei und ersetzt ihm die Kosten der Rechtsverteidigung. Der Nutzer
verpflichtet sich, was-sagst-du-ueber.de bei der Abwehr dieser
Ansprüche vollumfänglich zu unterstützen, insbesondere durch
Zurverfügungstellung von Informationen und Belegen zu Quellen und
Rechten. Wenn der Nutzer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, gilt die
Freistellungs- und Aufwendungsersatzpflicht nicht, soweit der Nutzer
die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
- Weitergehende Ansprüche von „was-sagst-du-ueber.de" gegen den
Nutzer bleiben unberührt.
- Im Angebot von was-sagst-du-ueber.de können externe Websites
verlinkt werden. Wir haben keine Kontrollmöglichkeit in Bezug auf
deren Inhalte und machen uns diese ausdrücklich nicht zu eigen. Wir
sind insoweit weder verantwortlich noch haftbar, noch garantieren oder
haften wir für ihre Verfügbarkeit. Wir weisen nachdrücklich darauf
hin, dass es sich um fremde Darstellungen handelt und eine Empfehlung
zur Verwendung durch den Link nicht ausgesprochen wird.
- Die Nutzung von was-sagst-du-ueber.de erfolgt auf eigenes
Risiko. Für Schäden, die durch die Nutzung von was-sagst-du-ueber.de
entstehen und die nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig durch
was-sagst-du-ueber.de verschuldet sind, übernehmen wir keine Haftung.
Dies umfasst unter anderem und zum Beispiel Schäden durch Viren,
Trojaner, Dialer, Computerabstürze und dergleichen.
- § 10 Urheber- und Kennzeichenrecht
- Die durch was-sagst-du-ueber.de angebotenen Inhalte sind
urheberrechtlich und durch andere Schutzrechte geschützt. Jede Nutzung
der Inhalte, auch auszugsweise, unterliegt den hier festgelegten
Regelungen und bedarf im übrigen der vorherigen ausdrücklichen
Genehmigung durch was-sagst-du-ueber.de.
- Alle innerhalb des Angebotes von was-sagst-du-ueber.de genannten
und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen
uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen
Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen
Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in diesem
Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen
nicht durch Rechte Dritter geschützt sind oder der freien Benutzung
unterliegen.
- § 11 Datenschutz
- Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden zum
Zwecke der Zugangs- und Nutzungskontrolle folgende Daten aufgezeichnet
und gespeichert:
- Account des zugreifenden Nutzers bzw. des Nutzers, auf
dessen Nickpage zugegriffen wird,
- Name bzw. ID der angeforderten Datei oder Inhalte,
- Datum und Uhrzeit der Anforderung,
- Übertragene Datenmenge,
- Fehlerstatus und
- IP-Adresse des anfordernden Rechners.
- Sofern innerhalb des Internetangebots von was-sagst-du-ueber.de
die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten (E-Mail-Adressen,
Namen, Anschriften, Fotos) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten
seitens der Nutzer auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier
werden die Daten vertraulich behandelt. was-sagst-du-ueber.de behält
sich jedoch vor, die bereitgestellten Inhalte und persönlichen Daten
an die Plattform „dugg.de" weiterzugeben.
- Unsere vollständige Datenschutzerklärung findet sich hier.
- § 12 Kündigung
- Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bei was-sagst-du-ueber.de
jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.
- was-sagst-du-ueber.de kann einen Nutzer ohne Angabe von Gründen
per E-Mail mit einer Frist von einem Monat von seinen Diensten
ausschließen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist eine Kündigung
auch ohne Einhaltung einer Frist möglich. Ein wichtiger Grund liegt
vor, wenn was-sagst-du-ueber.de die Fortsetzung des
Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist
nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer und der
Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen. Ein wichtiger
Grund ist auch die Einstellung der Dienste von was-sagst-du-ueber.de.
- was-sagst-du-ueber.de behält sich vor, aus folgenden wichtigen
Gründen zu kündigen:
- Angabe falscher persönlicher Daten (Nutzerdaten) zur
Erlangung einer Zugangsberechtigung (vgl.§ 5.2);
- Überlassung der Zugangsdaten an Dritte (vgl. § 5.4);
- Verletzung des virtuellen Hausrechts durch Einstellung
und/oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte unter
was-sagst-du-ueber.de; hierzu zählen insbesondere beleidigende,
strafrechtswidrige, beispielsweise rassistische, Äußerungen (vgl. §
7.3)
- Umgehung technischer Schutzmaßnahmen (einschließlich
Hacking, Sabotage, usw.).
- § 13 Schlußbestimmungen
- Diese Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit geändert oder
ergänzt werden; der Nutzer wird darüber auf was-sagst-du-ueber.de
und/oder per E-Mail informiert.
- Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht
innerhalb von 4 Wochen schriftlich per E-Mail widerspricht. Darauf
wird was-sagst-du-ueber.de den Nutzer in der Änderungs-E-Mail und/oder
der Startseite von was-sagst-du-ueber.de ausdrücklich hinweisen. Der
Widerspruch muss innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung bei
uns eingehen. Wird das Widerspruchsrecht ausgeübt, gelten die
Änderungen als abgelehnt und die Mitgliedschaft wird beendet.
- Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechtsabkommens.
- Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein
oder werden oder eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten
sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt.
Stand: 31.03.2008